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Düsseldorf stellt sich queer Demo vom 26. März 2015

dssqGestern, Donnerstag der 26.03.2015 um 13 Uhr, haben sich die Kitty Hooligans an der DSSQ Demonstration vor dem Polizeipräsidium beteiligt. Besonders die Rede des Türkei Zentrum e.V. Sprechers hat den Nagel auf den Kopf getroffen, als er der Polizei die rechtlichen Grundlagen vorlas, mit denen sie den Parolen und Übergriffen der Rassist*innen und Faschist*innen der Dügida-Bewegung ein Ende bereiten könnten – wenn sie nur wollten! Es darf kein Forum für die Hasstiraden der Dügida in Düsseldorf und andernorts geben!
Hier unser Redebeitrag :

Hallo, wir sind die Kitty Hooligans, queer-feministische Liste an der Universität Düsseldorf.

Wir nehmen seit den ersten Dügida-Aufmärschen an den Gegendemonstrationen in Düsseldorf teil. Wir sind schockiert darüber, dass die Rassist*innen mit kaum Einschränkungen durch die Polizei, ihre Parolen in der Düsseldorfer Innenstadt verbreiten können und das auch noch bis Ende dieses Jahres vorhaben. Es ist unfassbar, dass die Stadt und das Land diesen Raum für rassistische Hasstiraden einräumen. 

Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit werden hier als migrantisch wahrgenommene Anwohner*innen angegriffen und beschimpft, Naziparolen gesungen und der Hitlergruß gezeigt. Zudem nimmt die Gewalttätigkeit von Dügida gegenüber Gegendemonstrant*innen stetig zu, das Eingreifen der Polizei ist dabei meist einseitig und schützt oft die Täter*innen. Auf den Gegendemos wollen wir uns den Rassist*innen entgegenstellen, werden dabei aber von der Polizei massiv eingeschränkt und mit Pefferspray und Schlagstöcken eingeschüchtert.

Damit Dügida laufen kann, scheint jedes Mittel gerecht.

Auch wenn die Möglichkeit, die Dügida-Demonstrationen abzubrechen, besteht, ignoriert die Polizei lieber volksverhetzendes Gehabe und bietet Rassist*innen ein Forum. 

Wir fordern, dass Demos mit faschistischen Inhalten schärfer eingeschränkt oder unmöglich gemacht werden. Stattdessen werden antirassistische Aktivist*innen kriminalisiert.

Dabei ist der antirassistische Kampf in einem Land mit unserer Geschichte notwendig und unabdingbar.

Wir fordern, dass alle Verfahren gegenüber Antirassist*innen eingestellt werden. Wenn wir es nicht schaffen, aus der Geschichte zur lernen, dann laufen wir Gefahr, dass ein weiteres Mal Verfolgung und Vernichtung zum Alltag werden.

Deswegen rufen wir euch alle auf weiterhin an den Demonstrationen teilzunehmen!

Wir müssen uns gemeinsam für eine echte Demokratie einsetzten, für eine Gesellschaftsform, in der kein Mensch in Angst leben muss!

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